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   LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2006 - L 5 B 280/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,22933
LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2006 - L 5 B 280/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22933)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.07.2006 - L 5 B 280/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22933)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - L 5 B 280/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22933)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung des bezogenen Kindergeldes zum Einkommen des Leistungsempfängers; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei der Aufhebung eines Bewilligungsbescheids im Sinne des § 45 Sozialgesetzbuch X (SGB X)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R

    Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung - Zweijahresfrist -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2006 - L 5 B 280/06
    Andernfalls könnte die Verwaltung den gesetzlichen Vertrauensschutz durch nachträgliche Belehrungen z.B. im (hier sogar unterbliebenen) Anhörungsverfahren ausschalten (so ausdrücklich Bundessozialgericht, Urteil vom 4. Februar 1998, B 9 V 24/96 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 39; Steinwedel in Kasseler Kommentar, Rdnr. 41 zu § 45 SGB X).
  • BSG, 17.04.1986 - 7 RAr 101/84
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2006 - L 5 B 280/06
    Auch deshalb ist es von vornherein ausgeschlossen, den Aufhebungsbescheid nach § 48 Abs. 1 SGB X i.V.m. § 40 Abs. 1 Nr. 1 SGB II und § 330 Abs. 3 SGB III in eine Rücknahme gemäß § 45 SGB X umzudeuten (vgl. hierzu Bundessozialgericht, Urteil vom 17. April 1986, 7 RAr 101/84, AuB 1986, 224-225).
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